Chancen auf Wiedervereinigung?

Seit über 40 Jahren ist Zypern geteilt. Ab heute sprechen griechische und türkische Zyprioten wieder über eine mögliche Wiedervereinigung. Die Chancen stehen so gut wie seit Langem nicht, sagt ein Experte - und liegen dennoch nahe null.

„Es ist die beste Chance seit 2004, als eine Einigung im Zypernkonflikt beinahe gelang“, so beurteilt der Historiker und Politikwissenschaftler Hubert Faustmann von der Universität Nikosia die Ausgangssituation für die Zyperngespräche - sie starten am 28. Juni im schweizerischen Crans-Montana.

Dabei soll über die Wiedervereinigung des geteilten Inselstaates entschieden werden. Seit dem griechischen Putsch und der türkischen Invasion im Jahr 1974 ist die Bevölkerung in einen türkisch-zypriotischen Norden und einen griechisch-zypriotischen Süden geteilt.

Zur Person

Hubert Faustmann lebt seit 22 Jahren auf Zypern und ist Professor für Geschichte und Politikwissenschaften an der Universität Nikosia. Zudem leitet er seit 2011 die Friedrich Ebert Stiftung Zypern. Ende August wird Faustmann bei den Technologiegesprächen in Alpbach zu Gast sein.

„Man muss skeptisch sein“

„Die beste Chance“ heiße allerdings nicht allzu viel, betont Faustmann im nächsten Atemzug. Vor allem nicht, dass eine Einigung zwischen Nikos Anastasiades (Präsident der Republik Zypern) und Mustafa Akinci (Präsident der türkischen Republik Nord-Zypern) sowie den mitverhandelnden Garantiemächten Türkei, Griechenland und Großbritannien gar sehr wahrscheinlich sei: „Bei Verhandlungen zum Zypernproblem muss man immer skeptisch sein, damit liegt man am ehesten richtig - bis jetzt sind schließlich alle Einigungsversuche gescheitert.“ Erst Ende Mai musste man den Verhandlungstisch wieder ohne Lösung verlassen.

Dass eine Wiedervereinigung nun aber zumindest möglich ist, ist darauf zurückzuführen, dass mit Akinci und Anastasiades beiden Volksgruppen moderate Amtsinhaber vorstehen, die sich grundsätzlich verstehen, so Faustmann, der seit 22 Jahren auf Zypern lebt und forscht. „Bis vor Kurzem kamen sie auch gut voran, in den letzten Monaten hat es aber Irritationen gegeben.“

Karte des geteilten Zypern
APA

Knackpunkt waren und sind vor allem die rund 35.000 türkischen Soldaten an der „Waffenstillstandslinie“ im Norden Zyperns. Während die griechischen Zyprioten keine dauerhafte Militärpräsenz der Türkei möchten, bestehen die türkischen Zyprioten auf ihren militärischen Schutz auch im Falle einer Wiedervereinigung. „Wenn die Gespräche scheitern, dann aller Voraussicht nach an der Sicherheitsfrage.“

Ö1-Sendungshinweis

Diesem Thema widmet sich auch ein Beitrag in „Wissen aktuell“ am 27.6.um 13:55 Uhr.

In diesem Punkt wird auch die Kooperationsbereitschaft des türkischen Präsidenten Recep Erdoğan eine entscheidende Rolle spielen. Dieser zeigte sich in der jüngeren Vergangenheit durchaus „konstruktiv“, wie Faustmann es ausdrückt - eine Prognose für Erdoğans Verhalten lasse sich daraus aber nicht erstellen. „Niemand weiß, ob Erdoğan eine Lösung will oder nicht.“

Sicherheitsproblem dominiert Gespräche

Dass dieses Thema überhaupt eine derart dominante Rolle bei den Wiedervereinigungsgesprächen einnimmt, obwohl seit Langem Waffenstillstand herrscht, ist nur durch die Vergangenheit zu erklären, die ihre Schatten bis in die Gegenwart wirft. Bis heute dominieren die Geschehnisse der 1960er und 1970er Jahre die Gespräche in der Bevölkerung Zyperns, sagt Faustmann.

„Für die türkischen Zyprioten besteht das Zypernproblem darin, dass ihnen 1963, 1964 ihre politischen Rechte von den griechischen Zyprioten genommen und sie von der griechischen Bevölkerung angegriffen wurden. Deshalb wollen sie eine Militärpräsenz oder ein Eingriffsrecht der Türkei, um eine Wiederholung dieser Ereignisse auszuschließen.“

Für die griechischen Zyprioten beginnt das Zypernproblem knapp zehn Jahre später: mit der gewaltsamen Invasion der Insel durch die Türkei im Jahr 1974 sowie der darauffolgenden Unabhängigkeitserklärung des Nordens. Aus ihrer Sicht brauchen sie Sicherheiten gegenüber einer erneuten Invasion durch die Türkei, erklärt Faustmann das Dilemma. „Mit gesundem Menschenverstand und auch etwas politischem Mut für die Zukunft wären das aber nicht die Hauptthemen. Denn erneute Gewaltausbrüche sind meiner Meinung nach sehr unwahrscheinlich.“

UNO-Generalsekretär Antonio Guterres mit Mustafa Akinci (links) and Nicos Anastasiades im Jänner 2017 in Genf
Laurent Gillieron/Pool/AFP
UNO-Generalsekretär Antonio Guterres mit Mustafa Akinci (links) and Nicos Anastasiades im Jänner 2017 in Genf

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Technologiegespräche Alpbach

Von 24. bis 26. August finden im Rahmen des Europäischen Forums Alpbach die Technologiegespräche statt, organisiert vom Austrian Institute of Technology (AIT) und der Ö1-Wissenschaftsredaktion. Das Thema heuer lautet „Konflikt & Kooperation“. Davor erscheinen in science.ORF.at Interviews mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, die bei den Technologiegesprächen vortragen oder moderieren.

Referendum als weitere Hürde

Sollte man sich wider Erwarten in diesem und anderen Punkten - etwa Entschädigungen für Vertriebene und genaue Grenzen zwischen den Bundesstaaten - einigen, muss anschließend noch das Volk einer Wiedervereinigung zustimmen. Auch das ist ein großer Unsicherheitsfaktor, endete doch die letzte Abstimmung im Jahr 2004 mit einem „Nein“ der griechischen Zyprioten.

Wie sie diesmal abstimmen könnten, ist völlig offen, meint Faustmann. „Der Norden ist eher für eine Wiedervereinigung, im Süden gibt es tendenziell wieder mehr Stimmen dagegen.“ Auf Facebook und anderen Kanälen überwiegen wiederum derzeit die positiven Stimmen, beobachtet der Zypern-Experte. „Viele zivilgesellschaftlich Engagierte nutzen solche Plattformen, um andere zu informieren und Veranstaltungen für eine Wiedervereinigung zu organisieren.“

So wird derzeit jede Nacht für eine Wiedervereinigung an der grünen Linie demonstriert. Wie stark soziale Medien die Stimmung in der Bevölkerung tatsächlich beeinflussen, ist derzeit aber noch nicht wissenschaftlcih untersucht.

Was ein „Ja“ ändert

Gelingt eine Wiedervereinigung tatsächlich, könnte es jedoch rumplig werden, meint Faustmann. „Die Frage ist nur, wie sehr?“ Schließlich hat man sich mit der Situation über viele Jahre hinweg zu arrangieren gelernt und lebt weitgehend friedlich nebeneinander her. Hinzu kommt, dass der Süden nicht nur wirtschaftlich erfolgreicher ist, hier leben auch 80 Prozent der Gesamtbevölkerung.

Eine Wiedervereinigung würde die Machtverhältnisse in einer gemeinsamen Regierung aber 50:50 aufteilen - das heißt, die Minderheit der türkischen Zyprioten hätte gleich viel politische Macht wie die große Mehrheit der Bevölkerung. „So etwas ist nie stabil, und es wird eine Herausforderung, das Land hier voranzubringen. Manche stellen sich deshalb auch die Frage, ob ein wiedervereinigtes Zypern tatsächlich sicherer und besser ist.“

Ein „Nein“ garantiere jedoch nicht, dass alles so bleibt, wie es ist. Laut Faustmann könnte der Norden mangels Einigung nämlich zunehmend zu einer Provinz der Türkei werden. Bereits in den letzten Jahren stieg hier der politische wie wirtschaftliche Einfluss der Türkei. Zudem gibt es eine starke Zuwanderung. „Eine solche Entwicklung in einem offenen Konflikt halte ich langfristig für besorgniserregender als das leichter kalkulierbare Risiko einer Wiedervereinigung.“

Ruth Hutsteiner, Ö1-Wissenschaft

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