Jugendschutz in Österreich lückenhaft
Bei E-Shishas und E-Zigaretten wird eine Flüssigkeit verdampft und inhaliert - und diese Flüssigkeit kann auch tabak- und nikotinfrei sein. Genau diese Lücke haben Anbieter genutzt, um sich an Kinder und Jugendliche zu wenden. Denn bisher war nur der Kauf von tabak- und nikotinhaltigen Produkten durch Unter-16-Jährige verboten.
Vier Bundesländer mit Verbot
In Deutschland wurde diese Gesetzeslücke mit dem 1. April 2016 geschlossen. An diesem Tag trat ein bundesweites Gesetz in Kraft, das den Verkauf von E-Shishas und E-Zigaretten an Kinder und Jugendliche verbietet. In Österreich ist das nicht ganz so einfach, weil hierzulande der Jugendschutz Sache der Bundesländer ist.
Entsprechend unterschiedlich sind auch die Regelungen: Zu einem Verbot durchgerungen haben sich bereits die Bundesländer Salzburg, Kärnten, Oberösterreich und zuletzt auch Tirol. Dort wurde Ende 2015 eine Novelle im Landtag beschlossen, mit der nicht nur der Kauf von E-Shishas und E-Zigaretten durch Kinder und Jugendliche unter 16 verboten wurde, sondern auch den Erwerb von dafür verwendeten Flüssigkeiten. Und auch das Dampfen in der Öffentlichkeit wurde untersagt.
„E-Zigaretten und E-Shishas ahmen echte Tabakprodukte in verharmlosender Weise nach, wodurch das Rauchverhalten erlernt werden kann“, erklärt Beate Palfrader, Tiroler Landesrätin für Jugendschutz (ÖVP) das umfassende Verbot.
Verhandeln und abwarten
Soweit ist man in Wien, dem Burgenland und Niederösterreich noch nicht. Dort wird laut Auskunft aus den zuständigen Landesratsbüros zwar an einer gemeinsamen Novelle des Jugendschutzgesetzes gearbeitet, und ein Verkaufsverbot für E-Shishas und E-Zigaretten an junge Menschen unter 16 ist angedacht. Beschlossen wird es aber voraussichtlich erst im nächsten Herbst oder Winter.
In der Steiermark und Vorarlberg betont man auf Anfrage, ein Verkaufsverbot positiv zu sehen - ein konkreter Beschluss wird aber derzeit nicht vorbereitet.
Elke Ziegler, science.ORF.at