Tausende demonstrierten für CEU

In Ungarn haben am Sonntag Tausende Menschen gegen einen Gesetzesentwurf protestiert, welcher die Central European University (CEU) in Budapest bedroht. Auch die Österreichische Universitätenkonferenz (uniko) kritisiert die Regierung Orban.

Die Demonstranten warfen der Regierung in Budapest am Sonntag einen Angriff auf die Bildungsfreiheit vor. „Es ist eine gemeinsame Attacke auf die Autonomie der Universitäten“, erklärten die Organisatoren der Demonstrationen.

An den Protesten beteiligten sich vor allem Studenten und Professoren. Weltweit haben sich mehr als 500 führende Wissenschaftler hinter die Universität des Milliardärs George Soros gestellt, darunter auch 17 Nobelpreisträger. Sie bezeichnen die Hochschule als eines der führenden intellektuellen Zentren Ungarns.

Die Demonstration in Budapest

AFP - Ferenc Isza

Die Demonstration in Budapest

Orban gegen Soros

Das Parlament in Budapest soll in dieser Woche über das Gesetzespaket beraten. Der Entwurf sieht vor, dass ausländische Hochschulen neben einem Standort in Budapest auch eine Niederlassung in ihrem Heimatland haben müssen. Die Central European University hat dagegen nur einen Sitz in Ungarn.

Am Freitag hatte Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban der Hochschule vorgeworfen, bei der Vergabe von Diplomen gegen Richtlinien verstoßen zu haben. Die Hochschule weist das zurück. Orban hat die Organisationen des US-Milliardärs wiederholt scharf kritisiert.

Uniko: „Lumpige Farce“

Auch die uniko hat am Sonntag die „offenkundigen Bestrebungen“ der ungarischen Regierung unter Ministerpräsident Viktor Orban kritisiert, die CEU „zu Fall zu bringen“. „Mit einer Gesetzesänderung aus heiterem Himmel, einer Lex CEU, sollen kritische Stimmen des Landes verwiesen werden. Nach dem Fall des ,Eisernen Vorhangs’ konnte sich Ungarn öffnen, nun schließt es sich aus eigenem Antrieb wieder. 13 Jahre nach Ungarns EU-Beitritt zählen Linientreue und Nationalismus“, erklärte dazu der Präsident der uniko, Rektor Oliver Vitouch, in einer Aussendung.

Er verwies auf den berühmten Exil-Österreicher Sir Karl Popper und dessen zentrales Werk „Die offene Gesellschaft und ihre Feinde“. Heute würden diese Feinde einer offenen Gesellschaft, inmitten eines vereinten Europa, wieder an Einfluss gewinnen, stellte Vitouch fest und nannte als jüngstes Beispiel die beabsichtigen Eingriffe des ungarischen Regierungschefs in die Autonomie der Hochschulen.

„Andere Länder entziehen Universitäten bei gravierenden Qualitätsmängeln ihren Status, Ungarn tut das bei seiner international erfolgreichsten Institution. Auch die Vertreibung der Vernunft ereignet sich in Europa offenbar zweimal: das eine Mal als große Tragödie, das andere Mal als lumpige Farce“, fügte Vitouch hinzu.

science.ORF.at/APA/Reuters

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