Wahl ’17: Die Positionen der Parteien

Wissenschaftspolitik ist im Wahlkampf bisher nicht gerade im Zentrum gestanden. Science.ORF.at hat deshalb die wichtigsten Positionen der Parlamentsparteien zu Hochschulen und Forschung zusammengetragen.

Sie stammen aus Aussagen von fünf Parteienvertretern und -vertreterinnen, die im Lauf der Woche in der Ö1-Sendung „Wissen aktuell“ zu Wort kamen. Mit Ausnahme von Rudolf Taschner, Mathematiker und zukünftiger Wissenschaftssprecher der ÖVP, sowie dem erkrankten FPÖ-Wissenschaftssprecher Andreas Karlsböck waren die Ressortvertreter aller Parlamentsparteien dabei.

FPÖ: Ausbau der Fachhochschulen

Axel Kassegger, der Vertreter von Karlsböck, wandte sich gegen eine „zwanghafte Akademisierung“, wie er sie von der Europäischen Union vorgegeben sieht. „Es geht nicht um die Anzahl der Akademiker, sondern um die Qualität der Ausbildung“, so Kassegger. Ein Anliegen ist ihm dabei vor allem der Ausbau der Fachhochschulen. Die FPÖ sei für den freien Unizugang und eine klare Schwerpunktsetzung der Hochschulen. „Wir sind nicht der Meinung, dass alle Fächer überall in Österreich angeboten werden sollten.“

SPÖ: Keine Verringerung der Studienplätze

Ebenfalls für einen den freien Universitätszugang sprach sich SPÖ-Wissenschaftssprecherin Andrea Kuntzl aus – inklusive einer Studienplatzfinanzierung. Diese solle kein „Instrument zur Reduktion von Studienplätzen werden“, betonte Kuntzl. „Aus unserer Sicht ist es sehr wichtig, dass man die Betreuungsverhältnisse verbessert - nicht durch weniger Studierende, sondern durch neue Professuren.“ Wünschen würde sie sich einen Ausbau der sozialwissenschaftlichen Forschung, da sei zuletzt zu wenig passiert.

ÖVP: Förderung orientiert an EU-Politik

Der Mathematiker Rudolf Taschner, der zukünftige Wissenschaftssprecher der ÖVP, war knapp 14 Tage lang für kein Interview erreichbar. ÖVP-Wissenschaftsminister Harald Mahrer sprach sich an seiner Stelle für das Motto „Ausbildung an den Fachhochschulen, Forschung an den Universitäten“ aus. In der Forschungspolitik plädierte er für eine Open-Innovation-Strategie, in der Förderungspolitik für eine Orientierung an der EU – und ihre Leitgedanken von Exzellenz, Impact und Offenheit. „Da bekennen wir uns zu entsprechenden Schwerpunkten in der Grundlagenforschung, weil sie ja das Fundament für alle Innovationen ist.“

Grüne: Gegen Einschränkungen beim Unizugang

Die Universitäten sollen möglichst frei zugänglich bleiben, betonte die Wissenschaftssprecherin der Grünen, Sigrid Maurer. Sie lehnt dementsprechend Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen ab. Eine Eingangsphase zu Studienbeginn soll ermöglichen, „dass man in mehrere Fächer hineinschnuppert und sich dann für eines entscheidet“. Ganz generell, so Maurer, „verwehren wir uns dagegen, Studienrichtungen nur unter Aspekten der Wirtschaftlichkeit und der Employability zu sehen.“

NEOS: Studiengebühren „eine Frage der Fairness“

Anders sah das NEOS-Wissenschaftssprecherin Claudia Gamon, die sich aus „Fairnessgründen“ für moderate Studiengebühren aussprach. Denn „auch jene, die nicht studieren, finanzieren das Studium von jenen, die danach ihr ganzes Leben davon profitieren“. Inhaltliche Vorgaben für die Forschung sollte die Politik keine machen, sondern lediglich die Rahmenbedingungen festlegen. „Man investiert in Grundlagenforschung, damit Forscherinnen und Forscher Zeit haben, sich zu engagieren. Dann gibt es zufällige Entdeckungen“, so Gamon.

Die Fragen der Zukunft

Bei der Frage, in welchem Forschungsbereich und von welchem Forscher sie sich in der nächsten Legislaturperiode beraten lassen würden, gaben die fünf Parteienvertreter sehr unterschiedliche Antworten. Bei Gamon waren es neue Methoden zur Erbgutveränderung, bei Maurer Verena Winiwarter und Umweltgeschichte, bei Mahrer Lebenswissenschaften und Markus Hengstschläger, Kuntzl und Kassegger wollten weder ein konkretes Thema noch einen Namen nennen.

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Die fünf Interviews im Überblick:

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