Forschungsausgaben des Bundes steigen

Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) hat am Mittwoch im Parlament das Doppelbudget für die Jahre 2018 und 2019 vorgestellt. Fazit für den Wissenschaftsbereich: Die Ausgaben des Bundes steigen.

Bereits 2017 wurde die Erhöhung des Unibudgets beschlossen. Dieses wächst von 2019 bis 2021 um 1,35 Mrd. auf rund elf Mrd. Euro. Dazu kommen zusätzliche Mittel u.a. für die Nationalstiftung für Forschung und den Wissenschaftsfonds FWF. Mehr Geld gibt es auch durch die im Vorjahr beschlossene Erhöhung der Studienbeihilfe sowie den Ausbau der Fachhochschulen.

Unterschiede zwischen den Ministerien

Dementsprechend fällt die Steigerung für die - zum Bildungsministerium ressortierende - Budget-Untergruppe Wissenschaft und Forschung (UG 31) am stärksten aus: Das Budget steigt von 4,38 Mrd. Euro (vorläufiger Erfolg 2017) auf 4,46 Mrd. Euro (2018) bzw. 4,76 Mrd. Euro (2019). Im Finanzrahmen sind dann 2020 4,91 Mrd. Euro vorgesehen und 2021 5,07 Mrd. Euro.

Das zum Wirtschaftsministerium ressortierende Budget für Forschung (UG 33) sinkt von 115,9 Mio. Euro (vorläufiger Erfolg 2017) auf 101 Mio. Euro (2018) und 99,5 Mio. Euro (2019). Dies ist laut Budget-Strategiebericht auf den von der Regierung „eingeleiteten Kostendämpfungspfad im Bereich der Förderungen“ zurückzuführen.

Das zum Infrastrukturministerium ressortierende Forschungsbudget (UG 34) steigt von 409,8 Mio. Euro (vorläufiger Erfolg 2017) auf 436,5 Mio. Euro (2018) und 444,4 Mio. Euro (2019). Diese Steigerung geht laut Strategiebericht auf einen „Einmaleffekt“ durch die Dotierung aus Rücklagen zurück. Längerfristig zeichne sich bis 2022 ein Rückgang der Forschungsausgaben ab.

Mehr Geld für FWF …

Berücksichtigt man nur die forschungswirksamen Ausgaben des Bundes in Österreich (es sind nicht alle Ausgaben etwa für Universitäten auch forschungswirksam, Anm.), steigen diese im Vergleich zu 2017 (2,75 Mrd. Euro) 2018 um 2 Prozent auf 2,8 Mrd. Euro und 2019 um 8,2 Prozent auf 2,98 Mrd. wie aus der F&E-Beilage des Budgets hervorgeht. Neben der Erhöhung der Uni-Mittel kommt es durch folgende - bereits beschlossene bzw. bekannte - Maßnahmen zu dem Plus:

Durch ein Mitte vergangenen Jahres beschlossenes Gesetz für die „Nationalstiftung für Forschung, Technologie und Entwicklung“ werden der Stiftung in den Jahren 2018 bis 2020 jährlich zusätzlich 100 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Nachdem die Stiftung im Vorjahr nur noch 14,5 Mio. Euro ausgeschüttet hatte, werden es im laufenden Jahr 107 Mio. Euro sein.

Der Wissenschaftsfonds FWF erhält in den Jahren 2018 bis 2021 ein kumuliertes Plus von 110 Mio. Euro. Damit soll das Jahresbudget von derzeit 184 Mio. Euro auf 224 Mio. Euro 2021 steigen.

… und ÖAW

Das Budget der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW) steigt für die Jahre 2018 bis 2020 um 30 Mio. Euro bzw. acht Prozent auf 363 Mio. Euro. Zusätzlich erhält die Akademie für das Bauprojekt ÖAW-Campus 30 Mio. Euro in den Jahren 2019 bis 2020.

Das Ziel der Regierung, Start-Ups zu fördern, schlägt sich auch im F&E-Bereich nieder: Von den von der Regierung geplanten Maßnahmen zur Gründung innovativer und wachstumsstarker Unternehmen („Seedfinancing“) entfallen im F&E-Bereich 2018 und 2019 jeweils 4,2 Mio. Euro auf das Wirtschaftsministerium und jeweils 2,7 Mio. Euro auf das Infrastrukturministerium. Für die Einrichtung von akademischen Spin-Offs („Gründungs-Fellowships“) werden vom Bildungsministerium 2018 und 2019 jeweils fünf Mio. Euro zur Verfügung gestellt.

Die Forschungsprämie wurde mit Beginn 2018 von 12 auf 14 Prozent erhöht. Diese Maßnahme werde gemeinsam mit der 2016 durchgeführten Erhöhung von zehn auf 12 Prozent „bis zu ihrer vollen Wirksamkeit zu zusätzlichen Steuerausfällen pro Prozentpunkt in Höhe von 60 Mio. Euro jährlich führen“. 2017 wurden im Rahmen der Forschungsprämie Ausgaben in Höhe von 586 Mio. Euro geltend gemacht.

science.ORF.at/APA

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