Spannungen zwischen ESA und EU

Mit den Verhandlungen zum neuen EU-Forschungsrahmenprogramm wird auch die zukünftige Zusammenarbeit der Europäischen Union und der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) diskutiert. Zuletzt kam es Medienberichten zufolge zu Spannungen zwischen ESA und EU.

Bleibt die ESA eine unabhängige zwischenstaatlich organisierte Weltraumorganisation, die ihre Weltraumpolitik auf Augenhöhe mit der EU durchführt oder wird sie eher zu einer der EU nachgeordneten Einrichtung, die für die EU Arbeiten in Sachen Weltraumforschung durchführt?

Ö1-Sendungshinweis

Über das Thema berichteten auch die Ö1-Journale, 12.11., 8:00 Uhr.

Darum geht es unter anderem bei den Verhandlungen zum neuen Rahmenprogramm der EU, mit dem die EU-Forschungsstrategie der nächsten Jahre festgelegt wird, sagt der Generaldirektor der Europäischen Weltraumorganisation ESA, Jan-Dietrich Wörner. „Die Frage ist, wer hat das Sagen bei neuen Programmen und wer macht was, da muss man schon genauer hinsehen. Das sind einfach zwei unterschiedliche Welten, die miteinander kooperieren.“

ESA ist nicht gleich EU

Die ESA beruht auf einer eigenen Konvention. Auch bestehen ESA und EU demnach nicht zu 100 Prozent aus denselben Mitgliedstaaten. So zählen zur ESA etwa auch die Schweiz und Norwegen bzw. teilweise auch Länder wie Kanada, nicht aber die EU-Staaten Kroatien und Malta. Auch Österreich war schon 1987 Mitglied der ESA, also vor dem EU-Beitritt. Dabei bestimmen die Länder viermal im Jahr mit, was die ESA macht. „Das heißt, die Mitgliedsländer haben einen direkten Einfluss darauf, was wir am nächsten Tag machen und offensichtlich sind wir damit recht attraktiv für die Länderregierungen, denn die Mittel, die wir von den Ländern pro Jahr bekommen, liegen so im Bereich von vier Milliarden Euro." Hinzu kommen noch EU-Gelder und Förderungen aus der Industrie.

Teile der staatlichen Mittel fließen dabei indirekt wieder in die Mitgliedstaaten zurück, indem beispielsweise unterschiedliche Firmen beim Bau spezieller Satelliten beteiligt werden. Das Prinzip nennt sich Geo-Return. „Es steht in der Konvention, dass wir die Industrie in allen unseren Mitgliedsländern entwickeln müssen. Wir können nicht einfach ein Monopol in einem Land machen.“

Von dem neuen Rahmenprogramm erwartet sich Wörner, dass die Kooperation mit der EU im Prinzip so weitergeht wie bisher. „Wir haben eine saubere Struktur, die sehr gut funktioniert. Deshalb versuche ich immer wieder klarzumachen, ich kämpfe nicht gegen die EU - und ich hoffe, die EU kämpft nicht gegen uns -, sondern wir sehen in der Kooperation, dass wir da weiterkommen als im Wettbewerb. Aber wir sind da auf gutem Weg, denke ich.“

Ruth Hutsteiner, Ö1-Wissenschaft