EU-Kommission ohne Forschungskommissar

Seit Dienstag ist die neue EU-Kommission bekannt. 26 Kommissarinnen und Kommissare wurden nominiert. Einen Kommissar exklusiv für Forschung und Entwicklung wie bisher soll es nicht mehr geben.

Der Tweet, den Noch-Forschungskommissar Carlos Moedas vor der Präsentation der neuen Kommission abgesetzt hat, klingt resigniert: Es sei die Wahrheit, dass niemand über einen nächsten Kommissar für Forschung gesprochen habe. Er habe sich sehr bemüht, das Thema auf die politische Agenda zu setzen. Das sei wohl noch ein langer Weg.

Kurz danach ist klar: Wissenschaft und Forschung werden Mariya Gabriel zugeschlagen, der neuen Kommissarin für Innovation und Jugend. Geht es nach dem Willen von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, bekommt sie ein buntes Portefeuille: Bildung, Forschung, Innovation, Kultur, Jugend und Sport werden da genannt; Themen, die bisher auf zwei Kommissare aufgeteilt waren.

Untergeordnete Forschung?

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Über das Thema berichtet auch Wissen Aktuell, 13.55 Uhr.

Nachdem Politik auch viel mit Symbolen zu tun hat bzw. sich symbollische Handlung oft in Konkretes wie Budget und Ressourcen übersetzen, gibt es bereits Kritik: Wenn die Forschung untergeordnet wird, stehe zu befürchten, dass sie auch beim Budget zu einem Thema unter vielen anderen werde, heißt es etwa von Science Europe, einem Zusammenschluss von Forschungsorganisationen in Brüssel. Andere beruhigen und verweisen darauf, dass von der Leyen die neue Kommissarin im Berufungsbrief ausdrücklich mit der Umsetzung von Horizon Europe beauftragt, dem nächsten großen Forschungsprogramm der EU mit einem Budget von rund 100 Milliarden Euro.

Fest steht: Demnächst muss Mariya Gabriel das Hearing im europäischem Parlament überstehen, dann kann Sie ihr Amt ab 1. November antreten. Ob und wie viel Zeit sie dann – neben fünf weiteren Themen – für die Forschung findet, wird sich erst zeigen.

Elke Ziegler, Ö1-Wissenschaft

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